Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle von texta.r.e und Anke Röver (im Folgenden Auftragnehmer genannt) erstellten Angebote sowie durchgeführten Aufträge, Lieferungen und Leistungen.
Von den AGB abweichende Bedingungen erlangen nur dann Gültigkeit, wenn sie durch den Auftragnehmer schriftlich anerkannt wurden. Andernfalls wird abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden hiermit widersprochen.
Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers.
2. Honorare/Preise
Es gelten, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise, wie sie auf den Internetseiten von textare.de zum Zeitpunkt einer Auftragsanfrage veröffentlicht sind.
Davon abweichende Honorare oder Pauschalpreise gelten nur nach vorheriger Vereinbarung. Sämtliche angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen Umsatzsteuer.
Im Preis enthalten sind die Lieferung der vereinbarten Leistung als Datei in elektronischer Form.
Materialkosten und Portokosten sind nicht in den Preisen enthalten und müssen gesondert vereinbart werden. Es werden keine Wochenend- oder Eilzuschläge erhoben.
3. Nutzungsrechte
Die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse sind persönliche geistige Schöpfungen, für die das Urheberrechtsgesetz gilt. Der Auftraggeber erwirbt grundsätzlich für das gelieferte Material ein einfaches Nutzungsrecht ausschließlich zur vereinbarten Verwendung. Ausschließliche Nutzungsrechte müssen gesondert vereinbart werden.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers und ist gegebenenfalls honorarpflichtig . Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ohne Zustimmung des Auftragnehmers ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
Der Auftragnehmer nimmt für sich das Recht in Anspruch, die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse als Referenz und zur Eigenwerbung zu verwenden.
4. Lieferung/Haftung
Die rechtzeitige Bereitstellung der zu bearbeitenden Unterlagen durch den Auftraggeber sowie die schriftliche, mündliche oder fernmündliche Terminbestätigung durch den Auftragnehmer sind Voraussetzung für eine termingerechte Lieferung. Die schriftlich vereinbarte Lieferfrist gilt als eingehalten, sobald die bearbeiteten Dokumente in elektronischer Form an den Auftraggeber abgeschickt wurden.
Tritt der Auftraggeber aus nicht vom Auftragnehmer zu verantwortenden Gründen vor der Lieferung der vereinbarten Leistung vom Auftrag zurück, berührt das nicht das für die erbrachte Leistung vereinbarte Honorar. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer bleibt bestehen.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Vermittlung oder Übersendung der versandten Unterlagen. Bei elektronischem Versand der Leistungen ist der Auftraggeber für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien verantwortlich, da eine Veränderung der übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann. Eine Haftung für Schäden durch den elektronischen Versand aufgrund elektronischer Viren wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen.
Für alle online erbrachten Leistungen gilt, dass der Auftragnehmer keinerlei Haftung für Schäden bzw. Fehler durch das Bearbeiten von entsprechenden Webseiten übernimmt.
Der Auftragnehmer bemüht sich selbstverständlich um fehlerfreie Bearbeitung von Unterlagen und Webseiten, übernimmt jedoch keine Garantie für völlige Fehlerfreiheit. Eine Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Für Fehler haftet der Auftragnehmer nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal jedoch in Höhe des jeweiligen Auftragswerts. Texte und redaktionelle Beiträge sind vom Auftraggeber schriftlich freizugeben. Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von 8 Kalendertagen nach Lieferung unter Angabe des Wortlauts der beanstandeten Textstellen und mit detaillierter Begründung geltend zu machen. Erfolgt diese Geltendmachung nicht oder zu spät, gilt die Leistung als akzeptiert. Bei berechtigten Reklamationen ist dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht werden kann, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars.
5. Zahlung
Die Rechnungsstellung erfolgt durch den Auftragnehmer. Rechnungen sind grundsätzlich sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Anfallende Bankgebühren (z.B. für Auslandsüberweisungen oder Schecks) sind ggf. vollständig vom Auftraggeber zu übernehmen. Bei Zahlungsverzug berechnet der Auftragnehmer je Mahnschreiben als Aufwandsentschädigung eine angemessene Gebühr. Darüber hinaus behält sich der Auftragnehmer rechtliche Schritte vor.
6. Verschwiegenheitspflicht
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur absoluten Verschwiegenheit über den Inhalt des ihm anvertrauten Materials, und über alle damit verbundenen Vereinbarungen sowie alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden. Diese Verpflichtung gilt auch über die Erledigung eines Auftrags hinaus.
Alle dem Auftragnehmer bekannten Daten des Auftraggebers (Name, Adresse usw.) werden lediglich für den internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
Der Auftragnehmer kann allerdings den absoluten Schutz elektronisch übermittelter Texte und Daten nicht gewährleisten. Im Interesse des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, aber nicht verpflichtet, Sicherungskopien aller mit dem jeweiligen Auftrag im Zusammenhang stehenden Dateien anzulegen und diese aufzubewahren.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 09.07.2009